AGB

Willkommen bei Rümpeloskar^®

Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen mit Nutzerinformationen (im Folgenden „AGB“ genannt) zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese aufmerksam durch, bevor Sie die Website benutzen. Durch die Nutzung der Website erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese AGB gebunden zu sein. Nachstehend informieren wir Sie über die Nutzung unserer Website.

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten für alle Verträge zwischen Rümpeloskar^® Entrümpelungen und den Nutzer:innen (im Folgendem geschlechtsneutral „Nutzer“ genannt) der unter www.rümpeloskar.de abrufbaren Website und allen zu den Domains gehörenden Subdomains. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Unternehmer im Sinne dieser AGB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln. Die AGB des Serviceanbieters gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. AGB der Nutzer werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Serviceanbieter deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Der Serviceanbieter stellt dem Kunden eine weltweit zugängliche Website zur unentgeltlichen Vermittlung von Entrümpelungen, Wohnungs-, Haushalts- oder Firmenauflösungen, Entkernungen, Abbrucharbeiten, Entsorgungen sowie sonstigen handwerklichen Dienstleistungen durch selbständige Partnerunternehmen des Serviceanbieters (im Folgenden „Rümpeloskar“ genannt) zur Verfügung. Der Kunde kann über die Website des Serviceanbieters mit den jeweiligen Rümpeloskar ohne Zwischenschaltung weiterer Vermittlungsagenturen in Kontakt treten. Gegenstand dieses Vertrags ist somit ausschließlich die unentgeltliche Vermittlung von Rümpeloskar und den von diesen angebotenen Dienstleistungen. Der Serviceanbieter erstellt, wartet und unterhält die Website, führt selbst jedoch keine der in Ziffer 2.1. genannten Dienstleistungen durch und ist somit nicht selbst Vertragspartner, Stellvertreter oder sonstiger Beteiligter der zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Rümpeloskar geschlossenen Verträgen und verspricht vor allem auch keine garantierte Vermittlung oder Anbahnung etwaiger Vertragsbeziehungen. Der Serviceanbieter tritt für solche Verträge lediglich als Vermittler auf. Für die Durchführung der Verträge gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Rümpeloskar sowie ggf. hiervon abweichende Vertragsbedingungen des Rümpeloskar. Sofern der Serviceanbieter nicht zugleich auch selbst Dienstleister ist, haftet der Serviceanbieter nicht für die ordnungsgemäße Durchführung etwaiger Verträge zwischen Kunden und Rümpeloskar.

3. Leistungen und Nutzung des Profils

Der Nutzer kann, ohne sich vorher registrieren zu müssen, nach unverbindlicher Anfrage über die Website des Serviceanbieters und Zusendung von kostenlosen und unverbindlichen Angeboten mit selbständigen Rümpeloskar in Kontakt treten und diese für zahlungspflichtige Dienstleistungen i.S.d. Ziffer 2.1. beauftragen. Dies setzt voraus, dass der Nutzer die für die gewünschte Dienstleistung i.S.d Ziffer 2.1. erforderlichen und sich aus der Eingabemaske auf der Website des Serviceanbieters ergebenden Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß einträgt.

Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung bzw. Anpassung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features bzw. Leistungen oder deren Ergänzung mit entgeltlichen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Serviceanbieters. Der Serviceanbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren, erweitern und/oder anzupassen.

Die Website steht den Nutzern zeitlich unbegrenzt zu mindestens 99,0 % im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Website führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hostingausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

Der Serviceanbieter ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten.

4. Vertragsschluss über die Nutzung der Webseite

Die Präsentation und Bewerbung der Leistungen auf der Website des Serviceanbieters stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags dar.Der Nutzer kann durch Ausfüllen des auf der Website des Serviceanbieters integrierten Online-Kontaktformulars das rechtsverbindliche Angebot des Serviceanbieters zur Nutzung der Website annehmen und der Vertrag kommt zwischen den Parteien zustande. Vor Absenden seiner unverbindlichen Anfrage kann der Nutzer seine gemachten Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen einsehen und ändern. Der Serviceanbieter speichert den Vertragstext einschließlich der AGB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Nutzer unmittelbar nach Absenden der unverbindlichen Anfrage mit einer Bestätigungs-E-Mail zu. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Serviceanbieter erfolgt nicht. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse, die von dem Serviceanbieter oder des jeweiligen Rümpelhelden versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Serviceanbieter oder den mit der Bearbeitung der unverbindlichen Anfrage beauftragten Dritten oder dem jeweiligen Rümpelhelden versandten E-Mails zugestellt werden können.

5. Vertragsschluss zwischen Rümpeloskar und Nutzern

Die Bereitstellung der Dienste auf der Website des Serviceanbieters beinhaltet noch kein verbindliches Angebot der Rümpeloskar zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrags. Ein solches Angebot erfolgt erst durch Absendung einer Beauftragung durch den Nutzer. Im Falle der Annahme durch den Rümpeloskar bestätigt dieser oder der Serviceanbieter den Auftrag durch Anzeige einer Auftragsbestätigung auf der Webseite des Serviceanbieters oder durch eine Auftragsbestätigung in Textform (per E-Mail). Bei jedweder Kommunikation der Rümpeloskar und Nutzer untereinander entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Rümpeloskar und Nutzern. Der Serviceanbieter ist als Anbieter der Website weder Stellvertreter noch wird der Serviceanbieter selbst Vertragspartner. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

6. Allgemeine Mitwirkungspflichten der Nutzer

Nutzer dürfen die Website ohne ausdrückliche Gestattung des Serviceanbieters nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten und geschäftlichen Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist den Nutzern untersagt.

Nutzer sind verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Website mitzuwirken, soweit deren Mitwirkung erforderlich ist.

Nutzer müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Website oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

• die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Website
• das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist.Weiterhin müssen Nutzer dafür Sorge tragen, dass ihre über die Website übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder sonstigen schädlichen Komponenten behaftet sind

Ferner ist insbesondere die Nutzung fremder Identitäten untersagt und gilt als missbräuchliche Nutzung der Website.

Sollte es bei der Nutzung der Website oder ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, werden die Nutzer den Serviceanbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn die Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

7. Zahlungsverzug

Zahlungsverzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung oder sonstigen Voraussetzung bedarf, spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung, sofern der Verzug nicht nach Gesetz vorher eingetreten ist. Die Firma Rümpeloskar darf im Falle des Verzuges mindestens Zinsen in Höhe von 5% über dem zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzuges geltenden Basissatz der EZB verlangen. Fällt dieser Leitzins fort, tritt an Stelle des Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank der entsprechende Ersatzleitzins. Mit Ansprüchen aus dem Beförderungsvertrag, und damit zusammenhängenden Forderungen aus unerlaubter Handlung und aus ungerechtfertigter Bereicherung darf nur mit fälligen, dem Grunde und der Höhe nach unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.

8. Haftungshöchstbetrag

Die Haftung der Firma Rümpeloskar wird auf 620,00 € je Kubikmeter beschränkt. Der Auftraggeber kann eine weitergehende Haftung vereinbaren. In diesem Fall schließt die Fima Rümpeloskar eine gesonderte Versicherung für den Auftrag ab. Die hierdurch entstehenden Versicherungsprämien trägt der Auftraggeber.

9. Haftungsausschlüsse

Keine Haftung besteht, wenn der Verlust oder die Beschädigung auf folgende Gefahren zurück zu führen ist: Beförderung von Edelmetallen, Juwelen, Edelsteinen, Geld, Briefmarken, Münzen, Wertpapieren oder Urkunden. Ungenügende Verpackung oder Kennzeichnung durch den Absender; Behandeln, Verladen oder Entladen des Gutes durch den Absender; Beförderung von nicht vom Frachtführer verpacktem Gut in Behältern; Verladen oder Entladen von Gut, dessen Größe und Gewicht den Raumverhältnissen an der Ladestelle oder Entladestelle nicht entspricht, sofern der Frachtführer den Absender auf die Gefahr einer Beschädigung vorher hingewiesen und der Absender auf der Durchführung der Leistung bestanden hat. Beförderung lebender Tiere oder Pflanzen; natürliche oder mangelhafte Beschaffenheit des Gutes, der zufolge es besonders leicht zu Schäden, insbesondere durch Bruch, Funktionsstörungen, Rost, innerer Verderb oder Auslaufen, erleidet.

10. Schadensanzeige

Die Ansprüche wegen des Verlustes oder der Beschädigung des Gutes erlöschen, wenn der Schaden äußerlich erkennbar war und dem Frachtführer nicht spätestens am Tag nach Ablieferung des Gutes angezeigt wurde; wenn der Schaden nicht äußerlich erkennbar war und dem Frachtführer nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Ablieferung angezeigt wurde, § 451 f HGB. Schadensanzeigen müssen ohne Ausnahme schriftlich eingereicht werden. Elektrogeräte können vom Möbelspediteur vorab nicht auf deren Funktionalität geprüft werden und fallen somit aus der Gewährleistung, ein Schadenersatz wird ausschließlich bei Transportschäden gewährleistet.

11. Pfandrecht

Die Firma Oskar hat wegen aller durch den Umzugsvertrag begründeten Forderungen ein Pfandrecht am Umzugsgut. Er kann die Herausgabe verweigern, solange das vereinbarte Entgelt noch nicht geleistet wurde. Trinkgelder können nicht verrechnet werden.

14. Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestandteile bleibt der Vertrag im Übrigen bestehen. Die Vertragsparteien sind in diesem Falle verpflichtet, bezüglich der unwirksamen Teile Regelungen zu treffen, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommen.

15. Vereinbarung deutschen Rechts

Es gilt deutsches Recht.